Wahltag!

Die Nationalratswahl 2019 steht kurz bevor, was sich auch in den Medien wiederspiegelt. Kaum ein Tag vergeht ohne eine TV-Diskussion, ohne, dass ein Interview mit SpitzenkandidatInnen im Radio, in Print- oder Online-Medien erscheint.

Obwohl der Wahlkampf so omnipräsent ist, gibt es doch bei jeder Wahl Menschen, die ihr Wahlrecht nicht wahrnehmen. Warum es Sinn macht, wählen zu gehen und welche Rolle PolitikerInnen dabei spielen, hat Schrödingers Katze die Politikwissenschaftlerin Lore Hayek von der Uni Innsbruck gefragt.

Warum (nicht) wählen?

Wenn man Nicht-WählerInnen fragt, warum sie sich dazu entschieden haben, nicht wählen zu gehen, hört man eine Vielzahl von verschiedenen Antworten. Eine einzelne Stimme würde ohnehin nichts ändern, beispielsweise. Warum dann überhaupt wählen gehen, fragen sich manche. Die Politikwissenschaftlerin Lore Hayek hat eine einfach Antwort darauf: „Warum sollte man auch nicht wählen gehen? Es ist ein Faktum, dass jede Stimme gezählt wird.“

Woran liegt es also, dass trotzdem viele am Wahltag zuhause bleiben oder keine Briefwahlkarte beantragen? Dringen PolitikerInnen mit ihren Botschaften einfach nicht durch? Versagt der Staat? Hayek sieht das Problem in der Verantwortung der Schulen: „Es braucht unbedingt politische Bildung in den Schulen, damit klar gemacht wird, dass Politik nichts ist, dass über den eigenen Kopf hinweg entschieden wird, sondern etwas, dass man selbst mitgestalten kann.“

Nicht zu wissen, welche Partei man wählen soll bzw. zu wenig Information über die Wahlprogramme zu haben, wird von Nicht-WählerInnen ebenso oft als Grund angegeben. Auf der Website Wahlkabine.at kann man testen, welche Parteien am ehesten die eigenen Werte vertreten.

15 Prozent dürfen nicht wählen

Aber gehen tatsächlich so wenige Menschen wählen? Mitnichten. Das Wahlrecht gibt es in Österreich für Männer seit 1907, für Frauen seit 1918. Seit der Einführung war die Wahlbeteiligung der ÖsterreicherInnen vergleichsweise immer hoch, selten sank der Wert bei Nationalratswahlen unter 80 Prozent.

Mitgezählt werden hier allerdings nicht die 1,1 Millionen Menschen im wahlfähigen Alter, die in Österreich leben, aber nicht wählen dürfen, beispielsweise weil ihnen die österreichische Staatsbürgerschaft fehlt.

Stimmenfang

Der Klassiker der politischen Kommunikation ist auch heute noch das Mittel der Wahl. Über die Jahre haben sich Wahlplakate stark verändert. Auch in Österreich macht sich der amerikanische Trend zur Personalisierung bemerkbar. Standen früher Stichworte oder Slogans zum Wahlprogramm auf den Plakaten, werden heute oft einzelne Personen und deren Charakter in den Vordergrund gestellt. Wie sympathisch oder einschlägig diese Charaktere sind, kann ausschlaggebend für das Wahlergebnis sein.

Aber sind Wahlplakate in Zeiten von Social Media nicht ohnehin obsolet? „TV-Duelle“, bei denen sich politische KonkurrentInnen gegenüberstehen sowie andere Wahlkampf-Fernsehformate werden teils von Millionen von Menschen gesehen. Gleichzeitig haben PolitikerInnen tausende FollowerInnen in den sozialen Netzwerken. Aber auch Wahlplakate werden laut der Politikwissenschaftlerin Hayek von den meisten Menschen zumindest wahrgenommen. „In der Kommunikation ist ein guter Mix wichtig. Man muss dort kommunizieren, wo die Leute sind“, erklärt Hayek.

Negative Campaigning & wahlentscheidende Themen

Wie eine Wahl am Ende ausgeht, ist trotz zahlreicher Umfragen nie wirklich abzusehen. Fest steht, dass es immer Themen gibt, die wahlentscheidend sind. Bei der vergangenen Nationalratswahl war das Thema Migration ausschlaggebend, bei dem sich ältere Parteien behaupten konnten. Dieses Jahr wird es laut ExpertInnen das Klima sein, bei dem andere Parteien punkten können. Doch, so Hayek: „Keine Partei kommt dieses Jahr am Thema Klimawandel vorbei.“

Wahlentscheidend war in der Vergangenheit auch immer wieder das sogenannte Negative Campaigning, bei dem eine Partei eine andere öffentlich schlecht macht. Auch hier hat sich durch die Technologie ein Wandel vollzogen: „Negative Campaigning wird zurzeit nicht auf teure Plakatwände geschrieben sondern lieber in Postings und Videos verpackt“, erklärt Hayek. So haben diese oft auch eine größere Reichweite, da UserInnen sie leicht verbreiten können. Neben Klimawandel und Negativkampagnen wird aber dennoch wie immer das Wahlverhalten der ÖsterreicherInnen entscheidend sein, jeder und jedes Einzelnen.